Wie weiter nach den Wahlen?

Einladung zum VS-Stammtisch

Unser Thema ist das Ergebnis der jüngsten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.

Nazis bedrohen unsere Demokratie. Dieser Satz ist so oft gehört und ausgelutscht, wie er verheerend bleibt. Menschen werden angefeindet, wenn sie sich für die Demokratie stark machen. Einige Aussagen der blauen Faschisten sind an Menschenverachtung kaum zu überbieten, und Familienmenschen applaudieren vor der Bühne, während diese Worte auf sie herabregnen.

30 % der Thüringischen Bevölkerung wählen Berufsnazis, in Sachsen jede/r Dritte. Die anderen 70 % fragen sich, wer denn eigentlich sein Kreuz bei den Faschist*innen macht. Nach der Wahl machen Danke-Posts an die Greizer Bevölkerung die Runde, weil Höcke in Greiz k e i n Direktmandat geholt hat. Und während einige „Montagsspaziergänger*innen“ offen faschistische Parolen skandieren, ziehen die anderen Montagsdemonstrant*innen mit „Nie wieder“-Plakaten und Regenbogenfahnen zu Brass-Musik durch die Straßen.

ABER: Heute ist nicht 1933. (Siehe dazu: Noch ist die AfD keine NSDAP 2.0) Wir kennen die Geschichte. Und Demokratie muss Gegenmeinungen aushalten. Aber was ist noch Gegenmeinung und was ist offen verfassungsfeindlich? „Man darf ja nichts mehr sagen“-Sprüche wabern durch die Luft, während Dinge ausgesprochen werden, die noch vor Jahren undenkbar schienen. Deutschland ist eine multinationale Gesellschaft. Und auch hier bleibt es bei den Gegensätzen: es gibt Menschen mit Migrationshintergrund, die Blau wählen.

Das ist die Gemengelage, aus der heraus wir mit euch diskutieren möchten: über Lösungsansätze, konstruktive Entwürfe und/oder Aktionen. Demokratie ist alternativlos. Was können wir dafür tun?