Die AfD ist eine konkrete Bedrohung für unsere Demokratie und für das friedliche Zusammenleben der Menschen in Deutschland. „Keine Organisation erzeugt derzeit mit so vielen Ressourcen, Mitarbeiterinnen und staatlichen Geldern wie die AfD ein gesellschaftliches Klima, in dem Täter:innen sich zu Gewalt ermutigt fühlen. Die Warnungen, Demonstrationen und politischen Antworten der letzten zehn Jahre konnten den Aufstieg dieser Partei nicht verhindern. Doch schon aus dem Grundgesetz ergibt sich eine Verantwortung, die Betroffenen und Bedrohten zu schützen.
Wenn die anderen Mittel versagen, müssen wir deswegen auch ein Parteiverbot in Erwägung ziehen“, heißt es im Aufruf der Initiative.
Leander Sukov, der im Bundesvorstand für den Bereich „Worte gegen Rechts“ zuständig ist, sagt: „Die AfD bedroht die Grundsteine des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen, die Freiheit der Kunst, das Asylrecht und die Gleichheit vor dem Gesetz. Sie ist eine Partei, die meiner Meinung nach in kämpferischer Weise gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung agiert.“
Und die Bundesvorsitzende des Verbandes, Lena Falkenhagen, ergänzt: „Schon einmal wurden Gewerkschaftshäuser gestürmt, wurden Demokrat*innen und Andersdenkende verfolgt. Wir kennen die Formulierungen führender AfD-Politiker wie Höcke aus der deutschen Geschichte. Wir dürfen diese Drohungen gegen unseren Rechtsstaat nicht belächeln. ‚Nie wieder‘ ist jetzt! Das gilt unbedingt.“
Der Verband deutscher Schriftsteller*innen fordert die Bundesregierung und die fünf demokratischen Fraktionen und Gruppen im Bundestag auf, das Nötige zu tun, um die Instrumente eines wehrhaften Rechtsstaats zu nutzen und eine juristische Prüfung der Verfassungskonformität der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht zu ermöglichen.
